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Keine Wahlcomputer!

erstellt von unicorn zuletzt verändert: Mar 06, 2009 09:50 PM

Wie heute durch Heise Online in Erfahrung gebracht wurde, wird es für die nächste Landtagswahl keine Wahlcomputer-Verwendungsgenehmigung geben.

In Hessen muss für jede Wahl eine seperate Verwendungsgenehmigung durch das Innenministerium erteilt werden, damit eine Wahl mit Wahlcomputern durchgeführt werden darf. Offensichtlich hat man im Innenministerium aber nun endlich auch die notwendigen Bedenken gegen die Wahlcomputer entwickelt.

Damit müssen die hessischen Gemeinden, die Steuergelder in die auch von den obersten deutschen Verfassungsrichtern als fragwürdig angesehene Technik gesteckt haben nun doch wieder zu einer normalen demokratischen Wahlart zurückkehren.

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